Das Zürcher Modell weckt Begehrlichkeiten

Der Kanton Zürich hat eine interessante Idee, wie man den Kunst- und Kulturschaffenden helfen könnte in der Corona-Krise: mit einem Grundeinkommen. Befristet bis Ende April sollen Künstler jeden Monat 3840 Franken erhalten. Das sei eine einfache Lösung mit wenig administrativem Aufwand, so die Begründung. 

 

Tatsächlich hat diese Idee etwas Reizvolles. Es ist ja kaum von der Hand zu weisen, dass Künstlerinnen und Künstler zurzeit nur eingeschränkt Einnahmemöglichkeiten haben, weil keine Anlässe stattfinden dürfen. Sie temporär mit einem monatlichen Grundeinkommen zu unterstützen, tönt sympathisch. 

 

Kein Wunder weckt diese Lösung auch bereits in der Ostschweiz Begehrlichkeiten. Die IG Kultur Ost will auch für die Ostschweiz ein solches Grundeinkommen. Letzte Woche hat sie dies publik gemacht. Nur wenige Tage später folgte allerdings der Dämpfer. Der Bund erachtet die Idee als illegal. 

 

Der Kanton Zürich hatte nämlich darauf spekuliert, dass sich der Bund an den Kosten beteiligt. Dieser verweigert aber die Unterstützung. Das Modell widerspreche der Bundesgesetzgebung. Wenn der Kanton Zürich dennoch am Modell festhalten wolle, so müsse er es selber finanzieren. Die zuständige Regierungsrätin Jacqueline Fehr zeigte sich in der NZZ jedoch kämpferisch: "Wir glauben daran, dass sich eine Lösung finden lässt." Sie erwarte, dass sich das Bundesamt für Kultur für eine Lösung einsetze und nicht Probleme kreiere. 

 

Das Grundeinkommen für die Kunst- und Kulturschaffenden erzeugt aber auch andernorts Widerstand. Im Zürcher Kantonsparlament zeigten sich die bürgerlichen Parteien wenig begeistert von der Idee. Denn es sei beispielsweise schwierig festzustellen, wer als "kulturschaffend" gelte. Ein durchaus berechtigter Einwand. Der Kanton Zürich hatte wohl in der Tat plötzliche sehr viele Künstlerinnen und Künstler.

 

Andere wiederum stellten die Frage, warum für Künstler andere Regeln gelten als für Gewerbler. Auch dies eine berechtigter Einwand. Von Jacqueline Fehr aber in bester politischer Manier mit dem Argument entkräftet, dass ihre Direktion nur für den Kulturbetrieb verantwortlich sei. "Wenn unser Zürcher Modell im Kulturbereich die Unterstützungsmodelle in anderen Bereichen inspirieren sollte, würde mich das aber sehr freuen." Vielleicht also folgt bald auch das Grundeinkommen für das Gastropersonal und andere betroffene der Corona-Krise.  

 

Wahrscheinlicher aber ist, dass das Zürcher Modell versenkt wird. Dass es in der Ostschweiz kopiert wird, wäre jedenfalls eher überraschend. Die Ausserrhoder Regierung hat sich jedenfalls gerade heute verlauten lassen. Im Schreiben ist zwar von Ausfallentschädigung die Rede, nicht aber von Grundeinkommen. Und die Mitteilung erweckt auch nicht den Eindruck, dass es sich um eine "einfache Lösung" handelt. So heisst es beispielsweise: "Die Ausfallsentschädigungen sind subsidiär zu den gesamtwirtschaftlichen Massnahmen. Das heisst, Betroffene sind in einem ersten Schritt aufgefordert, nach Möglichkeit Kurzarbeitsentschädigung oder Erwerbsersatzentschädigung zu beantragen." 

 

Kein Wunder, wenn sich bei diesen Worten die Kunst- und Kulturschaffenden nach einem unkomplizierten Grundeinkommen sehnen. Bis der ganze Papierkrieg erledigt ist, dürfte eventuell sogar die Pandemie vorüber sein.